Rede zum Haushalt 2017

Die Rede ist unter „Kreistag Trier-Saarburg/Redebeiträge/Haushalt 2017“ nachzulesen.

TOP 3: Neuaufstellung des ÖPNV im Kreis Trier-Saarburg

In der Kreistagssitzung vom 30.05.2016 wurde die Neuaufstellung des ÖPNV auf dem Gebiet des VRT einstimmig beschlossen. Dadurch ist ein wichtiger Schritt in die Zukunft des regionalen ÖPNV erfolgt. Zwar sind Verbesserungen, die von PIRATEN vorgeschlagen wurden, z.B. die Finanzierung des ÖPNV neu zu ordnen, nicht aufgenommen worden. Meiner Prognose, dass die Aufgabenträger nicht ständig die Finanzierung eigenständig leisten können, wird bedauerlicherweise nicht Rechnung getragen. Hier böte sich das Modell eines „fahrscheinlosen ÖPNV“ an.

Als „Ironie der Geschichte“ muss erwähnt werden, dass vor 15 Jahren – im Zusammenhang mit dem vom Bundesministerium für Forschung beauftragten Projekt „Akzeptanz des ÖPNV bei politischen Entscheidern in der Region Trier“ (Monheim/Schroll, Universität Trier) – bereits ein ähnliches Konzept entwickelt wurde. Befragt wurden Landes- und Kommunalpolitiker, Hauptverwaltungsbeamte und Bürgermeister hinsichtlich der Akzeptanz eines solchen Vorschlags. Das, was heute im Kreistag zur Abstimmung vorliegt, konnte sich damals keiner der Befragten vorstellen.

Mit dem neuen Konzept muss aber auch die notwendige Neuorganisation des VRT vorgenommen werden. Wir benötigen die Trennung von ÖPNV-Politik und Verkehrsunternehmen. Wie in anderen Regionen auch bietet sich ein Drei-Ebenen-Modell an:

– eine Politik-Ebene, in der die Aufgabenträger festlegen, was politisch gewollt ist: u.a. Finanzierung, Abstimmung Nahverkehrsplanung, Verbundtarif

– Organisations-Ebene: u.a. Geschäftsführung, Marketing, Verkehrsverträge, Leistungsbestellung, Zentraler Betrieb, Nahverkehrspläne der Aufgabenträger

– Verkehrsunternehmen: u.a. Erbringung der Verkehrsleistung, Einnahmeaufteilung

Ein zweiter Aspekt, der auch die Finanzierung des ÖPNV betrifft, sollte auch schnellstens umgesetzt werden. Durch den demokratische Wandel fällt inzwischen die Finanzierung durch den Schülerverkehr deutlich geringer aus, was allgemein bedauert wird. Daher ist es notwendig, neue Kundenbereiche zu erschließen. Wie in den angrenzenden Verkehrsverbünden sollte zeitnah ein Seniorenticket eingeführt werden. Der VRM z.B. verfügt über eine sogenannte 60+ – Card. Mit dem jetzt neuen ÖPNV-Angebot bietet sich daher eine große Chance, vermehrt auch Senioren als neue Kunden zu gewinnen.

Rede zum TOP 11: Antrag der FDP zum Bundesverkehrswegeplan (BVWP) 2030

Vorbemerkung:

der BVWP 2013-2030 befindet sich derzeit in der abschließenden Beratung (einzusehen auf der website des Bundesverkehrsministers). Herr Busch (FDP) sah sich genötigt, diesen Antrag zu stellen, begründet dadurch, dass nach seiner Auffassung nur ein sehr schmales Zeitfenster bestünde, den Hochmoselaufstieg (zwischen Zewen und Igel) in den „vordringlichen Bedarf“ einzubringen. Zur Unterstützung seiner Argumente legte er eine Broschüre der IHK Trier bei. Die Reaktionen der Fraktionen gingen von Zustimmung (CDU) bis „Fensterantrag“ wegen der Landtagswahl 2016. Tenor: diese Thema ist schon so oft und so widersprüchlich im Kreistag diskutiert worden.

Rede:

Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrter Herr Landrat,

ich variere eine bekannten Satz: „Wer Illusionen hat, der solle zum Arzt gehen.“ Der Antrag von Herrn Busch (FDP) liegt auf dieser Ebene. Das will ich Ihnen gerne erklären: 70 % der zu finanzierenden Straßenaus- bzw. –neubaumaßnahmen im BVWP 2030 fließen in den vordringlichen Bedarf bei Bundesautobahnen und großräumig bedeutsamen Bundesstraßen. Wobei der Erhalt des Straßensystems, insbesondere Brückenbauwerke, hochpriorisiert ist. Somit stehen 30 % für nicht bedeutsame Bundesstraßen zur Verfügung – für das gesamte Bundesgebiet – wovon erfahrungsgemäß, seit dem ehemaligen Verkehrsminister Ramsauer, das Bundesland Bayern – aus naheliegenden Gründen – den größten Batzen abbekommt. Der Hochmoselaufstieg gehört zu „nicht bedeutsamen Bundesstraßen“ und Bauvorhaben des Bundes.

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Reden zum Kreistag am 28. 09. 2015, TOP 4 und TOP 9

TOP 4: Ergänzung Nahverkehrsplan

Mit der Linienbündelung bietet sich die Chance, die zukünftige ÖPNV-Infrastruktur zu vernetzen und aufeinander abgestimmt zu vertakten. Aber gleichzeitig muss mit dem Konzept einer Linienbündelung das ÖPNV-Angebot verbessert werden. Und zwar in dem Maße, dass es die Kunden überzeugt.

Auffallend ist, dass in der Diskussion um den ÖPNV häufig der Marktgedanke erwähnt wird. Man spricht vom ÖPNV-Markt, auch von Produkten bzw. dass ÖPNV-Leistung produziert wird. Wenn wir uns von marktwirtschaftlichen Gedanken leiten lassen, dann sollten wir immer im Hinterkopf haben, wenn schon Produkte auf einem Markt angeboten werden, dass diese notwendigerweise auf Kunden treffen müssen. Das Produkt ist dabei nur so gut, wie es die Bedürfnisse der Kunden erfüllt. Die bisherigen Erfahrungen sind jedoch so, dass die Verantwortlichen für den ÖPNV sich vorrangig von den Kosten leiten lassen, anstatt von den Bedürfnissen der Kunden. Ein kaufmännischer Grundsatz sagt, dass der Kunde das Geld bringt. Und er bringt es dahin, wo seine Bedürfnisse erfüllt werden. Ist das Angebot auf die Kundenbedürfnisse ausgerichtet, kommen viele Kunden, kommt auch viel Geld in die Kassen.

Zwar schlägt man mit der Linienbündelung einen richtigen Weg ein, aber das größte Problem im VRT-Gebiet bleibt: das ÖPNV-System bleibt insgesamt zu teuer. Wir kennen das Ergebnis: der Kunde verzichtet. Um das zu kompensieren, hat der Landkreis letztes Jahr mehrere Hundertausend Euro zugeschossen. Wie es anders geht sieht man im RVF – Regio-Verkehrsverbund Freiburg: jährliche Zuwächse an Leistung und Kunden. Die Regio-Karte kostet ca. 53 Euro für die gesamte Verkehrsregion. Ein Vergleich: die kurze Strecke Wiltingen-Trier kostet im Monat 100 Euro.

Wenn zukünftig nicht weiter an der Preisschraube gedreht werden soll, dann muss über Finanzierungsalternativen diskutiert werden. Denn die Schüler, die den ÖPNV im ländlichen Raum bisher finanzierten, brechen weg. Zur Kompensation müssen daher neue ÖPNV-Kunden erschlossen werden. Das geht nur mit einem guten Angebot und günstigen Ticketpreisen. Auch die öffentliche Hand kann nicht endlos die jährlich steigenden Zuschüsse verkraften, selbst wenn der ÖPNV eine Aufgabe der Daseinsvorsorge ist.

Linienbündelung alleine ist zu wenig. Angebot rauf, Ticketpreise runter.

TOP 9: Soziale Betreuung und Qualifizierung von Asylbegehrenden

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Die SPD-Kreistagsfraktion ficht die Ausschusswahlen an

Die am 13.07.2015 abgehaltenen Wahlen zu den Ausschüssen des Kreistags Trier-Saarburg werden von der SPD-Kreistagsfraktion angefochten. Das geht aus einem Schreiben der Fraktionsvorsitzenden, Ingeborg Sahler-Fesel, an die Präsidentin der ADD, Frau Dagmar Barzen, hervor. Dass drei Einzelmitglieder des Kreistages sich gegenseitig wählten, sieht Frau Sahler-Fesel nicht nur als unzulässig an, sondern sie sieht „sich (auch) in ihren Rechten verletzt“. Sie ist der Auffassung, dass es sich „faktisch um einen gemeinsamen Listenvorschlag“ handele. Ob das „faktisch“ zutrifft oder ob so etwas unzulässig ist, wird in dem Brief nicht weiter erörtert. Die Frage für mich ist: auf was beruft sich Frau Sahler-Fesel?

Ich berufe mich auf den § 39 der rheinland-pfälzischen Landkreisordnung (LKO). Dort heisst es im ersten Satz: „Die Mitglieder der Ausschüsse (§§ 37, 38) und ihre Stellvertreter werden auf Grund von Vorschlägen der im Kreistag vertretenen politischen Gruppen (Kreistagsmitglieder oder Gruppe von Kreistagsmitgliedern) gewählt.“ KREISTAGSMITGLIEDER, per favor. – Fortsetzung folgt.

Fluglärm in der Region (Trierischer Volksfreund v. 21.05.2015)

LESERBRIEF – 21.05.2015

Bedauerlich ist, dass sich der Kreistag nicht mit dem Thema der Fluglärmbelastung durch Kampfflugzeuge befassen will. Als Kreistagsmitglied (Piraten) brachte ich am 10. Juni 2015 eine Resolution ein, die ich vorher den Fraktionen im Kreistag übermittelt hatte. Sie wurde von der Kreisverwaltung aus formalen Gründen abgelehnt (als Einzelmandatsvertreter ist es mir nicht erlaubt, solche Resolutionen oder Anträge einzubringen). Nichtsdestowenigertrotz hatte ich gehofft, dass zum Beispiel die Fraktion der GRÜNEN sich für eine solche Resolution starkmachen würde. Da ist leider nichts passiert. Aber auch die Kreisverwaltung selbst hätte für einen Lärmminderungsplan gemäß der EU-Umgebungslärmrichtlinie plädieren und bei der Landesregierung mit einer entsprechenden Resolution vorstellig werden können. Leider nichts passiert.

Dass die Landesregierung sich nicht beim Bund einsetzt, z.B. nicht die Karte der EU-Umgebungslärmrichtlinie zieht, steht im Widerspruch zur „Lärmaktionsplanung an Haupteisenbahnstrecken des Bundes“. Im Schreiben vom 11. Mai 2015 betont die Landesregierung, dass sie beim Bund „weiterhin die notwendigen Initiativen ergreifen (wird), um für einen besseren Schutz der Bürgerinnen und Bürger vor Schienenverkehrslärm zu sorgen.“ Die Landesregierung erkennt somit an, dass LÄRM grundsätzlich gesundheitliche Schäden hervorruft und sie deshalb auch zum Lärmschutz aufruft.

Das gleiche wäre aber auch beim Fluglärm notwendig. Unabhängig davon, ob der Bund oder das Land zuständig ist, könnte auch der Kreis Trier-Saarburg und seine Fraktionen hier Kante zeigen. Die kleine Gemeinde Weiskirchen hat zumindest einstimmig eine entsprechende Resolution verabschiedet und ihrer Landesregierung vorgelegt.

Pirat kapert vier Ausschüsse im Kreistag Trier-Saarburg

PRESSEMITTEILUNG

Die Neuwahl von Ausschüssen im Kreistag Trier-Saarburg war durch die Aufstockung der FDP zu einer dreiköpfigen Fraktion notwendig geworden. Das im Kreistag vertretene Einzelmitglied Karl-Georg Schroll (Piraten) nutzte die Gunst der Stunde. Die ergab sich dadurch, dass die zwei Einzelmitglieder Kathrin Meß (Die LINKE) und Peter Müller (parteilos, Ex-AfD) der Strategie Schrolls folgten.

„Zum Kapern benötigt man immer eine Mannschaft. Wir haben spontan entschieden und den Kreistag sozusagen aufgemischt. Es gab Unterbrechungspausen, da die CDU um ihre Pfründe fürchten musste. Und einen Losentscheid bei der Besetzung des Aufsichtsrat des Saarburger Krankenhaus“, so Schroll. „Den Losentscheid gewann neben der Grünenfraktion die Vertreterin der LINKEN, Kathrin Meß. Die FDP ging leer aus.“

Schroll ist nun Mitglied in vier Ausschüssen, wobei der Kreisausschuss von ihm als der wichtigste angesehen ist. Außerdem noch im Kreisrechts- und im ÖPNV-Ausschuss sowie in der Regionalvertretung der Planungsgemeinschaft Region Trier.

„Insgesamt hat die „Mannschaft“ zehn Ausschusssitze erobern können. Das ist ein schöner Erfolg und könnte Basis für mehr werden.“

Abgelehnte Resolution zum Fluglärm

Mit Schreiben vom 30. Juni 2015 teilte mir der Kreistag Trier-Saarburg mit, dass meine Resolution zum Fluglärm der amerikanische Kampfflugzeuge über unserem Landkreis abgelehnt wurde: „Von Seiten des Ältestenrates wird von einer Kreistag jedoch abgesehen“ (Auszug aus dem Schreiben). Formal hat das Gremium Recht, in dem es darauf hinweist, dass ich laut § 23 Landkreisordnung in V.m. den §§ 14 und 15 Landkreisordnung als Einzelmitglied des Kreistags keine Möglichkeit habe, eine solche Resolution einzubringen. Hätte ich einen Mitstreiter oder Mitstreiterin für eine gemeinsame Fraktion oder es hätte eine bestehende Fraktion diesen Antrag der gegen unnötigen Lärm und gegen Kampfübungen über unserem Kreisgebiet gerichtet ist, übernommen, dann wäre es kein Problem gewesen. Die sonst als Friedensfreunde auftretenden Gruppierungen halten sich auffallend zurück.

Hier ist die Resolution im Wortlaut. Es ist eine modifizierte Version der Piratenfraktion in der Gemeinde Weiskirchen, die der Gemeinderat einstimmig verabschiedet hatte:

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Rede zur Einführung einer Oberstufe an der IGS Hermeskeil (Kreistagssitzung am 15.06.2015)

Die Beschlussvorlage 0166/2015/1 empfiehlt – wenn auch mit deutlichen Bauchschmerzen – die Einrichtung der Oberstufe an der IGS Hermeskeil. Trotz der Bauchschmerzen, eine gute Empfehlung, der ich mich natürlich anschließe. Ich erinnere an meinen Antrag vom 05. März 2015 (Landrat Schartz hat in der Kreistagssitzung vom 15.06.2015 diesen Antrag vorgelesen, damit ist er im Protokoll vermerkt).

Vordergründig erschien es mir, als würden die vergangenen ideologischen Schlachten der 1970er Jahre hier noch einmal geschlagen. Das Gymnasium gilt zwar unterschwellig immer noch als Eliteschule, aber die Hermeskeiler Eltern haben der IGS den gleichen Rang zugebilligt, wie die Untersuchung der Uni Trier ausgewiesen hat. Die Hintergründe, die für die jetzige breite Diskussion um eine Einrichtung der Oberstufe sorgten, sind aber andere.

Das Problem ist der demografische Wandel, der vehement in unsere gesellschaftliche Entwicklung eingreift. Im ländlichen Raum verlieren wir Menschen, die Schülerzahlen werden weniger. Trotzdem muss es in unserer Gesellschaft eine Vielfalt an Bildung geben, denn Bildung ist unsere Zukunftsressource. Eine richtige Erkenntnis, die nicht einfach außen vor gelassen werden kann. Weniger Schüler können kleinere Klassen bedeuten – somit ein Chance für eine bessere Bildung unserer Kinder. Und eine vielfältige Schullandschaft ist auch ein positiver Standortfaktor, als zukunftsweisende Strategie gegen die schlimmsten Ausformungen des demografischen Wandels im ländlichen Raum.

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Entscheidung zur Einführung einer OS an der IGS Hermeskeil

Zur Sitzung des Kreisausschusses am 01.06.2015

Ende der Sitzung: ca. 22.30 Uhr (nach Auskunft des Sitzungsdienstes). Ich hatte die Sitzung früher verlassen müssen. Ich hatte mich vor allem auf den TOP 1 konzentriert.

TOP 1: Schulentwicklung im Hochwald; Antrag auf Einrichtung einer Oberstufe an der Integrierten Gesamtschule Hermeskeil; Vorlage 0166/2015

Die o.g. Vorlage sah vor, dass der „Schulträgerausschuss und der Kreisausschuss (…) dem Kreistag (empfehlen), die Verwaltung zu beauftragen, bei der zuständigen Schulbehörde die Einrichtung einer gymnasialen Oberstufe an der Integrierten Gesamtschule in Hermeskeil zum Schuljahr 2016/2017 zu beantragen.“

Diesem Antrag ist nach vielen Anhörungen der vertretenden Schulen (IGS, GYM, BBS), dann der ADD, bei einer Enthaltung zugestimmt worden. Das bedeutet, dass die o.g. Ausschüsse dem Kreistag in seiner Sitzung am 15.06.2015 empfehlen, diesem Beschlussvorschlag zu zustimmen. Es darf als gesichert angesehen werden, dass diesem Beschlussvorschlag gefolgt werden wird. Damit ist der Vernunft in Sachen einer Wahlmöglichkeit beim Abitur Rechnung getragen worden.

Aus der Anhörung der unterschiedlichen Stellungnahmen der Schulen wurde aber auch deutlich, in welcher Konkurrenzsituation – hinsichtlich der abnehmenden Schülerzahlen – sich die Schulen befinden. Im Vordergrund steht aber nicht die Chance einer Vielfalt im Bildungswesen, sondern der Knüppel der unseligen Sparpolitik, die den Gebietskörperschaften und Schulträgern diktiert wird. Interessant bei der Diskussion war der vehemente Eintritt aus dem von der CDU dominierten Schulträgerausschuss für eine Kooperation aller vorhandenen Schulen in Hermeskeil, um Synergien zu nutzen. Beim GYM-Direktor hatte ich den Eindruck, dass er gerne seine „Elite“-Einrichtung ohne Wenn und Aber behalten so behalten möchte, wie er sie mal übernommen hatte. Eine Kooperation, so seine Aussage, sei nicht möglich. Dieser Auffassung wurde vom Vertreter der ADD widersprochen.

Die Universität Trier hatte die Elternbefragung initiiert und ausgewertet. Zwei Kernaussagen möchte ich vorstellen: zum einen halten die Eltern beide Schulformen (GYM, IGS) für notwendig, mit der Abgabe der gleichen Prozentzahl (35,6 %), zum anderen begrüßen die Eltern eine Vielfalt bei diesen allgemeinbildenden Schulen. Beiden Schulformen genießen eine hohe Reputation bei den Eltern. Die BBS muss im Prinzip aus dem Vergleich herausfallen, denn sie repräsentiert eine Fachausbildung, auch wenn Oberstufenabschlüsse möglich sind.